Die Stadt Krems hat vor wenigen Tagen ihren ersten Schuldenbericht vorgelegt, gemäß dem Beschluss des Gemeinderats im November. Damit soll für Krems‘ Bürger volle Transparenz bei den Stadtfinanzen geschaffen und der gezielte Sparkurs nachvollziehbar werden.

„Transparent, offen und aktiv mit Finanzlage auseinandersetzen“

„Es geht um Transparenz und Beharrlichkeit. Wir wollen uns offen und aktiv mit unserer Finanzlage auseinandersetzen“, begründete Krems‘ Bürgermeisterin Inge Rinke die Vorlage des Schuldenberichts.

Diesem zufolge konnte Krems seinen Schuldenstand im Vorjahr 2011 um eine halbe Million auf 149,5 Mio. Euro verringern, obwohl die sog. „Pflicht­aus­gaben“ gestiegen sind, das heißt Ausgaben für Soziales, Ge­sund­heit und Bildung, die der Kommune durch Bund oder Land auf­erlegt sind.

„Trendwende bei Schuldenentwicklung eingeleitet“

Damit, so Bürger­meisterin Rinke, sei es ge­lun­gen, eine Trend­wende in der Ent­wick­lung des Schul­den­stan­des in Krems ein­zu­leiten. „Wir be­ken­nen uns zu Inves­ti­ti­onen, aber nur dort, wo sie not­wen­dig und nach­haltig sind“, be­tonte sie.

Für das neue Jahr 2012 sind derzeit knapp 150 Mio. Euro Gesamtschuldenstand kal­ku­lie­rt. Man rechne aber aufgrund positiver unter­jähriger Ent­wick­lungen im Vor­jahr auch für heuer mit einer Unter­schrei­tung dieser Marke, das heißt mit weniger Schul­den, als jetzt zu Jahres­anfang vor­läufig ver­an­schlagt.

Wo bestehen welche Verbindlichkeiten?

Laut Schuldenbericht verteilen sich Krems Verbindlichkeiten derzeit folgendermaßen: 83,2 Mio. Euro entfallen auf die Hoheitsverwaltung und 27,3 Mio. Euro auf die Stadtbetriebe.

In den Schuldenbericht aufgenommen sind auch die Gesellschaften, an denen die Stadt Krems mehr als 49 Prozent Eigentümeranteil hat. Das sind die Kremser Immobiliengesellschaft mit aktuellen Verbindlichkeiten von 37,7 Mio. Euro und die Hafen- und Industriebahn mit 1,2 Mio. Euro. Gänzlich schuldenfrei sind das Weingut Krems und die Krems Tourismus GesmbH.

Sonderstellung der Gedesag – Niedrigzins-Phase als Vorteil

Nicht berücksichtigt im Schuldenbericht ist die Gedesag, weil deren Verbindlichkeiten eine andere Bedeutung und eigen­ständige Ab­si­che­rung zukomme – einerseits durch geförderte Wohn­bau­programme, andererseits durch laufende Miet­erträge. Der Gemein­nützig­keits­status der Gedesag beschränke zudem sehr weitgehend die Eingriffsrechte der Eigentümer (2/3 Stadt Krems, 1/3 Voest).

Da das Zinsniveau für Kredite aktuell sehr niedrig ist, erwartet die Stadt Krems für heuer auch daraus eine weitere Entlastung. „Wir müssen die Gunst der Stunde nutzen und durch eine maßvolle Ausgabenpolitik aktiv daran arbeiten, den Schuldenstand weiter zu verringern“, beschrieb Finanzstadtrat Karl-Heinz Hagmann den eingeschlagenen Kurs der Konsolidierung der Stadtfinanzen.

Krems hat Schuldendeckelung beschlossen

Auch die Tatsache, dass rund 19 Prozent der Verbindlichkeiten von Krems als Schweizer-Franken-Darlehen geführt werden, ist im Schuldenbericht angesprochen. Das Risiko aufgrund des derzeit ungünstigen Wechselkurses Schweizer Franken zu Euro sei überschaubar, da dieses Jahr kaum Franken-Kredite fällig würden, so die Stadt. Andererseits gebe es auch hier Vorteile durch den aktuellen Niedrigzins.

Krems hat laut eigener Angabe sich als erste Stadt Österreichs zur jährlichen Erstellung eines Schuldenberichts verpflichtet. Der Beschluss dazu wurde mehrheitlich vom Gemeinderat im vergangenen November gefasst. Dabei hat sich Krems auch zur Deckelung der Schulden (inklusive der aus Beteiligungen) auf maximal 160 Mio. Euro verpflichtet.