Im Schnitt nur 167 Euro pro Monat erhalten in Niederösterreich Bezieher der „bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS), die seit 2010 an die Stelle der Sozialhilfe getreten ist. Die Auszahlung liegt damit weit unter dem BMS-Vollsatz von 794 Euro pro Monat und Person. Ein Drittel der Empfänger der Mindestsicherung in Nieder­österreich sind Kinder (rd. 32 %). Fast ein Drittel aller Erwachsenen (29 %), die sie in Anspruch nehmen, sind Allein­erziehende.

Keine „soziale Hängematte“ – „Praktisch niemand lebt von Mindestsicherung allein“

Die Mindestsicherung ist somit keineswegs eine „soziale Hängematte“, stellt die AKNÖ fest, die vorige Woche die jüngsten Daten zu ihrer Inanspruchnahme im Jahr 2012 vorstellte und kommentierte. „Entgegen der weit verbreiteten Meinung“, sagte AKNÖ-Sozialrechts­experte Maximilian Weh, zeigten die tatsächlichen Zahlen ein ganz anderes Bild. Nur verschwindend wenige Personen erhalten den Vollbetrag. Der Schnitt liegt bei 167 Euro im Monat. „Praktisch niemand lebt von der Mindestsicherung allein.“

19.158 Mindestsicherungsbezieher in NÖ

Im Vorjahr 2012 bezogen insgesamt 19.158 Niederösterreicher eine „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“. Die Sozialausgaben des Landes NÖ dafür betrugen 38,4 Mio. Euro. So die AKNÖ. Das bedeutet einen Durchschnitt von 167 Euro pro Monat und Bezieher. „Die Min­dest­sich­erung ist in der Praxis meistens ein Zuschuss zum Einkommen“, erklärt Maximilian Weh. Und zwar ein Zuschuss „zum Einkommen von Teilzeitbeschäftigten, Arbeitslosen und NotstandshilfebezieherInnen, um ein Leben unter dem Existenzminimum zu verhindern.“

Ein Drittel der Empfänger sind Kinder

Aufgeschlüsselt: Rund 6.100 Kinder (32 %), 7.600 Frauen (40 %) und 5.450 Männer (28 %) nahmen 2012 in NÖ die Mindestsicherung in Anspruch. Ein Fünftel aller Bezieher waren Alleinerziehende. Das heißt: Allein fast ein Drittel (rd. 29 %) aller Erwachsenen, die Min­dest­sich­erung erhielten, sind alleinerziehende Elternteile, zumeist Frauen. „In den Beratungen zeigt sich oftmals das Problem, dass Allein­er­zie­herinnen aufgrund von Kinder­be­treu­ungs­pflichten nur Teilzeitjobs annehmen können. Ihr Einkommen bewegt sich in der Regel unter dem Existenzminimum“, macht Maximilian Weh die Ausgangssituation ver­ständ­lich, warum um Mindestsicherung angesucht wird.

Jeder fünfte Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in NÖ lebt in St. Pölten, Krems oder Wiener Neustadt.  Seit 2011 ist die Zahl der Bezieher in NÖ um 2.500 gestiegen, so die AKNÖ. Das ist eine Zunahme vom Jahr 2011 auf das Jahr 2012 um 15 Prozent. Das heißt, um so viele Personen, wie manche kleinere Gemeinde zählt.