Gemeinderatswahlen 2012 in der Stadt Krems am 7. Oktober
Es ist Wahljahr in Krems. Am 7. Oktober wird der Gemeinderat der Stadt neu gewählt. Das Wählerverzeichnis liegt vom 30. Juli bis 3. August öffentlich auf.
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Politik
Gemeinderat St. Pölten beschließt Klage beim Verfassungsgericht gegen § 66a NÖ Krankenanstaltengesetz. Änderung bei Krankenhausfinanzierung angestrebt
Die Landeshauptstadt St. Pölten sieht sich bei der Krankenhausfinanzierung nach § 66a NÖ Krankenanstaltengesetz (NÖ KAG) benachteiligt. Nicht der reguläre „Krankenhausbeitrag“ der Gemeinden, sondern die darin zusätzlich enthaltene „Standortvorteilsklausel“ führe zu einer „argen Mehrbelastung“ St. Pöltens und soll nun vor dem Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht werden.
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Österreichs Volkswirtschaft glänzt: Jetzt Platz 3 in der EU bei Wirtschaftsleistung pro Kopf. Noch vor Deutschland.
Österreich ist ein Wirtschaftsriese, pro Kopf gesehen, und hat sich trotz EU-Staatsschulden-Krise im Vorjahr wirtschaftlich überdurchschnittlich gut entwickelt. Beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf lag Österreich im Jahr 2011 erstmals an dritter Stelle der EU-Staaten, noch vor Deutschland. Übertroffen nur noch von Luxemburg und den Niederlanden.
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Neue Geschäftsführung beim Club NÖ: Theres Friewald-Hofbauer löst Ernst Scheiber ab
Der „Club NÖ“ erhält eine neue Geschäftsführung: Ernst Scheiber geht Ende Juni in Ruhestand. Theres Friewald-Hofbauer wird seine Nachfolgerin.
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LH Pröll: „Ein Crash von Europa käme wesentlich teurer“ – Resümee und Ausblick auf die Zukunft Europas beim „17. Europa-Forum Wachau“ im Stift Göttweig
Ein Crash von Europa käme wesentlich teurer, als am gemeinsamen Europa weiterzuarbeiten, sagte LH Erwin Pröll beim diesjährigen „Europa-Forum Wachau“ im Stift Göttweig bei Krems, das am Wochenende stattfand. Prominente Politiker der EU, aus Österreich, Bayern und der Slowakei diskutierten über Europas Identität und Zukunft – „Was bleibt von Europa?“
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Weltweit 42,5 Mio. Menschen auf der Flucht. – Der neue UNHCR-„Global Trends“-Report: keine Verbesserung bei weltweiter Flüchtlingssituation
Anlässlich des „Weltflüchtlingstags“ am 20. Juni präsentierte das UN- Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) letzte Woche seinen neuen Jahresbericht, den „Global Trends“-Report. Demnach waren 42,5 Mio. Menschen im Vorjahr 2011 weltweit auf der Flucht. Neu von Flucht und Vertreibung betroffen waren 4,3 Mio. Menschen.
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