Heftige Kritik am Ökostromgesetz-Entwurf – LR Pernkopf fordert gründliche Überarbeitung

LR Pernkopf
"Diese Beschränkung ist der reinste Job-Killer", so LR Stephan Pernkopf heute mit unverhüllter Kritik am Ökostromgesetz-Entwurf (Foto © Büro LR Dr. Pernkopf)

Der Entwurf zum neuen Ökostromgesetz „muss gründlich überarbeitet werden“, fand NÖ-Energie-Landesrat Stephan Pernkopf heute deutliche Worte. Vor allem die Förderdeckelung pro Jahr müsse fallen. „Diese Beschränkung ist der reinste Job-Killer“, sagte er.

Gefährdung der Klimaziele und des Job- und Wirtschaftswachstums

Mit 30 Mio. Euro Gesamtförderung, wie im Entwurf des Wirtschaftsministers vorgesehen, werde man weder der bestehenden Nachfrage noch den Klimazielen gerecht. Darüber hinaus, so Pernkopf, wirke sich die Förderungsdecklung als „reinster Job-Killer“ aus. Bis heute gebe es in NÖ schon rund 20.000 green jobs. „Das Arbeitsplatzpotential ist groß – mit diesem Entwurf kommen wir aber nicht weiter, denn Stillstand bedeutet in der Wirtschaft einen Schritt rückwärts!“

„Wir können es uns nicht länger leisten, Investitionen auf die lange Bank zu schieben“, so Pernkopf weiter. „Wer heute nicht in ein zukunftsfähiges Energiesystem investiert, dem wird es morgen teuer zu stehen kommen“.


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